Abmahnsichere Webseiten erstellen

Die eigene Webseite: Das sollten Sie wissen

Auch Vereine und Seitenbetreiber aus dem sozialen Bereich können abgemahnt werden. Wir zeigen Ihnen in einem ersten Überblick, auf was Sie alles achten müssen. Und welche Arbeit wir Ihnen als e.V. mit der kostenlosen eRecht24-Mitgliedschaft abnehmen können.

1. Domains und Namen

Eine eigene Webseite zu erstellen ist dank zahlreicher Hilfen im Internet heutzutage leicht. Mit wenigen Klicks können Seitenbetreiber sich eine eigene Homepage einrichten. Allerdings soll die Homepage natürlich auch leicht von Interessenten und Mitgliedern gefunden werden. Es ist deswegen besonders wichtig, einen guten Domainnamen zu wählen. Bereits bei der Wahl einer Domain können aber juristische Probleme auftauchen, weil nicht jede freie Domain auch registriert werden darf.

⇒   Fremde Personen- oder Firmennamen vermeiden

Wenn Seitenbetreiber eine Domain registrieren, sollte sie stets fremde Personen- oder Firmennamen vermeiden. Das Namensrecht schützt fremde Namen, sodass der Seitenbetreiber eine Rechtsverletzung begeht, wenn er sie unerlaubt nutzt.

⇒   Fremde Markennamen

Auch fremde Markennamen sollten nicht Bestandteil der Domain sein. Fremde Marken genießen ebenfalls rechtlichen Schutz, sodass der Markeninhaber gegen die unerlaubte Verwendung vorgehen kann.

2. Impressum und Datenschutz

Auch ein eingetragener und gemeinnütziger Verein muss ein Impressum auf der Webseite führen, dass die gesetzlichen Pflichtangaben enthält. Da Verstöße gegen die Impressumspflicht besonders häufig abgemahnt werden, da sie so leicht erkennbar sind, ist hier besondere Umsicht wichtig.

⇒    Impressumspflicht

Die Impressumspflicht ergibt sich aus § 5 Telemediengesetz (TMG). § 5 TMG bestimmt, dass die Informationen im Impressum „leicht erkennbar, unmittelbar erreichbar und ständig verfügbar“ zu halten sind, sofern die eigene Internetseite als „geschäftsmäßige, in der Regel gegen Entgelt angebotene Telemedien“ einzustufen ist.

Bei gemeinnütziger Tätigkeit ist nicht immer eindeutig, ob überhaupt „geschäftsmäßiges“ handeln vorliegt. Dieser Begriff wird aber sehr weit ausgelegt. Bereits die Einbindung von Werbebannern oder der Verweis auf ein kostenpflichtiges Produkt des Vereins (Bücher, Materialien etc.) wird als ausreichend für ein „geschäftsmäßiges“ Handeln angesehen.

Das Impressum muss immer leicht erreichbar sein. Das gilt auch dann, wenn die Webseite auf einem Smartphone aufgerufen wird.

⇒    Impressumspflicht auch bei Social Media

Seitenbetreiber müssen außerdem beachten, dass die Impressumspflicht nicht nur für die eigene Homepage gilt. Auch die eigenen Social Media Seiten (Facebook, Twitter, Google+ & Co.) müssen mit einem Impressum ausgestattet sein.

⇒    Inhalt

Der Inhalt des Impressums ergibt sich hauptsächlich aus § 5 TMG. Auch aus anderen Gesetzen können sich aber Pflichtangaben ergeben. Hier sollten Seitenbetreiber im Einzelfall prüfen lassen, welche Vorschriften für sie gelten.

Sind auf der Webseite auch journalistische oder redaktionelle Inhalte, muss für diese Inhalte ein Verantwortlicher benannt werden. Das ergibt sich aus § 55 RStV.

⇒    Datenschutz

Auch der Datenschutz ist zu einem immer wichtigeren Thema geworden. Wenn über die Webseite – was die Regel ist – personenbezogene Daten gespeichert werden, muss eine Datenschutzerklärung für den Nutzer auf der Homepage eingebunden werden. Die Datenschutzerklärung muss meistens auf die konkrete Webseite angepasst werden, da die Datenverarbeitung abhängig von bestimmten Funktionen ist.

3. Bilder, Texte, Videos

Zur Gestaltung der eigenen Webseite binden die meisten Seitenbetreiber auch Fotos, Texte und Videos auf der Webseite ein. Hierbei ist wichtig, dass sie auch die entsprechenden Nutzungsrechte für die Inhalte haben. Texte, Fotos, Videos und auch alle anderen Inhalte dürfen nicht eingebunden werden, wenn der Rechtsinhaber damit nicht einverstanden ist.

⇒    Fotos aus dem Internet

Fotos können sich Seitenbetreiber recht unproblematisch für wenig Geld auf Fotografie-Webseiten aussuchen. Hierzu gehören z.B. die bekannten Seiten von fotolia und pixelio.de. Bestimmte Bilder können sogar kostenlos verwendet werden. Hierbei darf man aber nicht die entsprechenden Nutzungsbedingungen von fotolia und pixelio.de aus dem Blick verlieren. Dort ist meistens geregelt, dass der Urheber des Bildes an einer bestimmten Stelle auf der Webseite genannt werden muss.

Seitenbetreiber müssen auch bei den Creative Common Lizenzen (CC-Lizenz) genau prüfen, ob für das jeweilige Bild auch die gewerbliche Nutzung unter der CC-Lizenz erlaubt ist.

4. Gutes tun und drüber reden: Facebook, Twitter & Co.

Eigene Präsenzen auf Facebook, Twitter & Co. sind für viele Vereine und auch andere Seitenbetreiber eine gute Möglichkeit, die eigene Reichweite zu erhöhen. Wenn man eine eigene Facebook-Seite unterhält, stellt sich oft die Frage, ob dann das Facebook-Logo auf der Webseite eingebunden werden darf.

⇒    Logos sind urheberrechtlich und ggf. markenrechtlich geschützt

Die Einbindung von Logos ist in der Regel nicht ohne eine gesonderte Erlaubnis der Rechteinhaber (Facebook, Twitter & Co.) erlaubt, da die Logos urheberrechtlich und zum Teil auch markenrechtlich geschützt sind.

⇒    Social-Media Funktionen

Allerdings können die Funktionen der Webseiten (Liken-, Teilen-Button etc.) auf den eigenen Webseiten eingebunden werden bzw. über bestimmte Buttons können auch die eigenen Social-Media Seiten direkt verlinkt werden. Hierfür stellen die sozialen Netzwerke auch Hinweisseiten zur Verfügung.
Datenschutzrechtlich ist die Einbindung von Social-Media Plugins derzeit nicht unproblematisch. Hierzu sollten sich Seitenbetreiber vorab individuell beraten lassen.

5. Newsletter und Werbung

Mit Newslettern und anderen Werbemaßnahmen können Kunden über aktuelle Aktionen informiert werden. Vor allem der Newsletterversand ist aber aus rechtlicher Sicht an einige Bedingungen geknüpft. Für die rechtssichere Einrichtung eines Newsletters müssen die Seitenbetreiber folgendes beachten:

⇒    Double-Opt-In

Für den Newsletterversand ist das sogenannte Double-Opt-In Verfahren wichtig. Der Nutzer muss sich dafür ausdrücklich mit der Kontaktaufnahme per E-Mail einverstanden erklären. Zusätzlich zu dieser ersten Einwilligung muss dann die Einwilligung noch einmal bestätigt werden. Diese Vorgehensweise soll sicherstellen, dass der Interessent auch wirklich selbst die Einwilligung erteilt hat und nicht ein Dritter ihn unerlaubt für den Newsletter angemeldet hat.

Weniger aufwändig ist es bei Werbung, die an Bestandskunden gesendet wird. Hier müssen aber die Vorgaben von § 7 Absatz 3 UWG eingehalten werden. Hierzu sollten sich Seitenbetreiber in jedem Fall beraten lassen.

⇒    Protokollierung

Seitenbetreiber sollten außerdem darauf achten, die Einwilligung zu protokollieren, um sie auch rechtssicher nachweisen zu können.

⇒    Anonyme Nutzung und Abmeldung

Es sollten stets nur so viele Daten vom Nutzer erhoben werden, wie wirklich notwendig sind. Für den Newsletterversand ist nur die E-Mail-Adresse notwendig, sodass Seitenbetreiber sich auch nur die E-Mail-Adresse hierfür einholen sollten.

Der Newsletter muss auch jederzeit abbestellt werden können. Hier ist es üblich, in jedem Newsletter einen Link einzutragen, über den sich der Nutzer abmelden kann. Der Nutzer kann sich aber z.B. auch per Telefon oder E-Mail vom Newsletter abmelden.

⇒    Impressum in Werbe-E-Mail

Da auch ein Newsletter einen Telemediendienst darstellt, gilt auch für diesen die Impressumspflicht. Die Pflichtangaben müssen deswegen auch in der E-Mail angegeben werden.

 

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